die Staatsform, die in der Antike als Alternative zur Monarchie und zur Aristokratie gesehen wurde, heute vor allem als Gegensatz zur Diktatur begriffen wird. Der Begriff Demokratie wird von allen politischen Richtungen in Anspruch genommen, auch von radikalen Strömungen.

## Grundprinzipien ##

Der Demokratiebegriff ist an Prinzipien wie Volkssouveränität und Gleichheit gebunden. Prinzipien und Elemente der Demokratie stehen bei ihrer Verwirklichung miteinander in Konkurrenz, was vielfach Konflikte hervorruft. In der Demokratie ist das Volk Inhaber der Staatsgewalt (Volkssouveränität). Die Regierung wird nach allgemeinen, freien und geheimen Wahlen direkt oder indirekt für eine bestimmte Zeitdauer gewählt (Volkswahl). Bei der Ausübung der ihr anvertrauten Macht wird die Regierung durch das Volk oder durch von ihm befugte Organe kontrolliert. Alle Handlungen des Staates müssen mit der Mehrheit des Volkswillens (Mehrheitsprinzip) sowie mit der Verfassung und den Gesetzen übereinstimmen (Rechtsstaatsprinzip). Der Staat hat die Menschen- und Bürgerrechte als Grundrechte des Bürgers zu achten, zu gewährleisten und zu schützen.

Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Gerichte gelten ebenso als Merkmale der Demokratie wie eine wirksame Opposition als Alternative zu Regierung, Meinungs- und Organisationsvielfalt (Pluralismus) und vom Staat unabhängige Organe der öffentlichen Meinung (Pressefreiheit). Zwischen den Elementen der Demokratie herrscht ein Spannungsverhältnis. Demokratie verlangt einerseits die Durchsetzung des Mehrheitswillens, andererseits sucht sie durch Grundrechte, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung, Rechts- und Sozialstaatlichkeit die Folgen von Mehrheitsentscheidungen zu mildern. Zahlreiche Verfassungen suchen dies zusätzlich durch die Errichtung von Teilgewalten (Föderalismus), Differenzierung der Volkssouveränität (Mehrkammersystem) sowie durch eine unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit zu erreichen.

## Formen ##

In der direkten Demokratie übt das Volk in Gestalt einer Volksversammlung die Staatsgewalt unmittelbar aus. Es entscheidet in Volksabstimmungen (Plebeszit) über alle Gesetze und politische Maßnahmen sowie über die Bestallung aller wichtigen Amtsträger; diese sind weisungsbedingte Vollstreckungsorgane (imperatives Mandat). Das Volk übt zugleich die richterliche Gewalt aus; es gibt keine Aufspaltung der Staatsgewalt auf verschiedene unabhängige Staatsorgane. Die moderne Demokratie ist überwiegend eine repräsentative Demokratie, in der das souveräne Herrschaft im Staat mittelbar (indirekt) über Abgeordnete ausübt.
Die Abgeordneten sind in freier, geheimer und allgemeiner Wahl bestimmt, sie sind Repräsentanten des Volkes und handeln für dieses gemäß eigener Verantwortung (freies Mandat). Die Zeit ihres Wirkens ist begrenzt, ihr Auftrag muß periodisch in Wahlen erneuert werden. Auf der Grundlage von Verfassungsnorm und Rechtsstaatlichkeit kontrollieren die Abgeordneten die Regierung und beschließen Gesetze und politische Maßnahmen. In der Präsidial-Demokratie besteht eine strenge Gewaltenteilung zwischen Exekutive (Regierungsgewalt) und Legislative (gesetzgebende Gewalt). Die Ämter des Staatsoberhaupts und des Regierungschefs sind meist in einer Person vereinigt; er wird vom Volk frei gewählt und besitzt so neben dem Parlament eine eigene Legitimation durch das Volk. Der Präsident kann gegenüber dem Parlament ein Vetorecht in Anspruch nehmen, besitzt aber im Parlament keine Gesetzesinitiative. Regierungs-Mitglieder dürfen nicht zugleich Mitglieder des Parlaments sein (Inkompatibilität vom Amt und Mandat). In der parlamentarischen Demokratie ist die Regierung vom Vertrauen des Parlaments abhängig. Das Amt des Staatsoberhaupts ist von dem des Regierungschefs getrennt. Dieser wird vom Parlament gewählt und stützt sich auf die Mehrheit des Parlaments, das ihm das Vertrauen aussprechen oder entziehen kann. Ein Abgeordneter kann hier zugleich Mitglied der Regierung sein.

Viele Verfassungen demokratischer Staaten sind eine Mischung verschiedener Demokratieformen. Die Verfassung der Schweiz und ihrer Kantone ist eine Verbindung direkter und indirekter Demokratie. In der Verfassung des Deutschen Reiches von 1919 (Weimarer Reichsverfassung) ergänzten plebiszitäre Elemente des repräsentative Grundmuster. Das System der V. Republik in Frankreich mit einem vom Volk gewählten Präsidenten unter Beibehaltung einer dem Parlament verantwortlichen Regierung ist eine Mischform aus Präsidial-Demokratie und parlamentarischer Demokratie. Eine wesentliche Rolle bei allen Formen der repräsentativen Demokratie spielen die politischen Parteien (Parteien-Demokratie). Neben diesen Demokratieformen bestehen heute eine Reihe anderer Formen, die auf einem dynamischen, auf sozialen Veränderungen gerichteten Konzept beruhen. In der Basis-Demokratie soll die Trennung von Gesellschaft und Staatlicher Privatheit und Öffentlichkeit, Alltagsfragen und Politik überwunden werden. Die Gesamtheit der Bevölkerung soll im Rahmen eines umfassenden Austausches von Wünschen und Meinungen über alle wesentlichen Fragen der Gesellschaft an der Willensbildung beteiligt werden. Basis-Demokratie ist der Versuch, eine allgemeineKommunikation im Rahmen einer repräsentativen Demokratieund unter Beibehaltung der rechtsstaatlichen Sicherung und der Parteien-Demokratie in Gang zu setzen. Dabei ist das Rechtsstaatsprinzip der Basis, d.h. der im Willensbildungsprozeß begriffenen Bürgerschaft, untergeordnet. Auf der Basis einer für alle Bürger verbindlichen Weltanschauung und Definition des Staatszwecks sowie unter Berufung auf der Einheitlichkeit des Volkswillens betrachten sich Diktaturen - v.a. im 20. Jahrhundert - als Demokratie und traten im Gewand demokratischer Verfassungen auf. Im Rätesystem sowjetischer Prägung verband sich ein diktatorisches Regierungssystem mit Elementen der direkten Demokratie, in der Volks-Demokratie vieler Staaten Osteuropas mit dem Repräsentationssystem.

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